daStandard.at-Interview

Ein klares "Gar nicht!"

Meri Disoski, 3. Mai 2011, 17:13
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    foto: privat

    Cornelia Kogoj ist seit 1998 Generalsekretärin der Initiative Minderheiten.

Cornelia Kogoj von der Initiative Minderheiten über das neue Staatssekretariat, die Gretchenfrage der Minderheitendebatte und die Vision einer "minderheitengerechten Gesellschaft"

1991 gegründet, setzt sich die nicht-staatliche und nicht-profitorientierte Organisation "Initiative Minderheiten" für eine minderheitengerechte Gesellschaft ein. Im daStandard.at-Interview spricht Cornelia Kogoj, Generalsekretärin der Initiative, über ihre Vorstellungen einer minderheitengerechten Gesellschaft, die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare und demokratiepolitische Vergehen.

daStandard.at: Frau Kogoj, wer oder was ist eine "Minderheit"?

Cornelia Kogoj: Eine Minderheit bilden Personen, die aufgrund ihrer ethnischen, sozialen, religiösen Zugehörigkeit oder sexuellen Orientierung Diskriminierung erfahren. Politisch ist Diskriminierung als Ausschluss von bestimmten Rechten zu sehen, sozial als die Erfahrung von Vorurteilen und Ausgrenzungen. Minderheiten in Österreich sind die gesetzlich anerkannten Volksgruppen, MigrantInnen, AsylwerberInnen und Flüchtlinge, Lesben, Schwule und Transgender sowie Menschen mit Behinderung.

daStandard.at: Wie sieht eine "minderheitengerechte Gesellschaft" für Sie aus?

Kogoj: Für uns ist das eine Gesellschaft, in der individuelle Lebensentwürfe unabhängig von ethnischer, sozialer oder religiöser Zugehörigkeit, sexueller Orientierung und Behinderung als gleichberechtigt und gleichwertig anerkannt sind. Eine Gesellschaft ist nur dann minderheitengerecht, wenn sie verschiedene Lebensentwürfe gleichmäßig und gerecht ermöglicht und fördert.

daStandard.at: Am 19. April feierte die Initiative Minderheiten ihr 20jähriges Bestehen, ein Grund zum Jubeln. Sebastian Kurz wurde am selben Tag als Staatssekretär für Integration präsentiert. Auch ein Grund zum Jubeln?

Kogoj: Nein, leider kein Anlass zum Jubeln. Seit unserer Gründung treten wir für ein Integrationsstaatssekretariat ein, aber die Bestellung des Staatssekretärs ist eine Verhöhnung all unserer bisherigen Forderungen. Nicht aufgrund seiner Jugend, sondern weil er kein Experte ist. Er verfügt weder über das notwendige Wissen noch über die notwendige Erfahrung. Und dieses Erfahrungswissen kann man nicht in ein paar Monaten bekommen. Auch dass das Staatssekretariat im Innenministerium angesiedelt ist zeigt, was man davon zu erwarten hat. Es geht um Sicherheitsfragen und nicht um die Leute, die hier leben.

daStandard.at: Die Sprachkompetenz von MigrantInnen ist derzeit ein vieldiskutiertes Thema. Ein von Ihnen im November veranstaltetes Symposium behandelt in erster Linie sprachrelevante Fragen. Kein Zufall, oder?

Kogoj: Nein, das ist kein Zufall. Sprache bildet in den öffentlichen Debatten, die unter den Oberbegriffen "Integration-Migration-Minderheiten" geführt werden, die Gretchenfrage. Sie wird sowohl als Ressource wie auch als aufgeladene Symbolik gesehen. Im Rahmen des Symposiums geht es einerseits um die Frage, wie es sicht "richtig" über Minderheiten sprechen lässt. Andererseits wird auch die "Mehrsprachigkeit" erörtert werden. Thematisiert werden außerdem Möglichkeiten zur Aufwertung von Minderheiten- und MigrantInnensprachen, etwa durch Türkisch oder Romanes als Maturasprache.

daStandard.at: Auch im Kärntner Ortstafelstreit geht es um die Sprache. Zuletzt forderten die FPK und die FPÖ eine kärntenweite Volksabstimmung zur Ortstafel-Einigung. Wie beurteilen Sie diese Forderung?

Kogoj: Es ist eine Frechheit, bei international verbrieften und sich in Verfassungsrang befindlichen Rechten eine Volksabstimmung durchführen zu wollen. Wenn es um Minderheitenrechte geht, kann nicht mit Mehrheitsentscheidungen operiert werden!

Es gibt, neben dem Staatsvertrag von 1955, eine klare Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes für die Aufstellung der Ortstafeln. Dass diese bis heute nicht dementsprechend aufgestellt wurden, ist ein klares demokratiepolitisches Vergehen. Man stelle sich die gleiche Situation für die deutschsprachige Volksgruppe in Südtirol vor. Österreich würde sofort aufschreien! Aber im eigenen Land warten die Minderheiten schon seit 56 Jahren darauf, dass der Staatsvertrag umgesetzt wird.

daStandard.at: Zumindest teilweise umgesetzt wurde die Forderung nach der Anerkennung gleichgeschlechtlicher ParnterInnenschaften, als im letzten Jahr das Eingetragene Partnerschaft-Gesetz (EPG) verabschiedet wurde. Ist Ihre Forderung "Gleiches Recht für alle!" damit umgesetzt?

Kogoj: Auch wenn die EPG einen wichtigen Meilenstein darstellt, werden z.B. EinwandererInnen, die lesbisch/schwul/queer sind, immer noch benachteiligt. Die RechtswissenschafterInnen Rosmarie Doblhoff-Dier und Joachim Stern haben im Rahmen unseres Projekts "Viel Glück! Migration Heute" gezeigt, dass mit dem Gesetz verpartnerte Personen migrationsrechtlich zwar formell EhepartnerInnen gleichgestellt wurden. Problematisch bleibt aber, dass die formelle Gleichstellung in transnationalen Konstellationen oft ins Leere greift, weil die PartnerInnenschaft formell schon im Herkunftsland bestanden haben muss, um einen Anspruch auf Familienzusammenführung zu haben. Diese Voraussetzung stößt schon innerhalb der EU an ihre Grenzen und stellt in vielen Drittstaaten eine unüberwindbare Hürde dar.

daStandard.at: Sie sind seit 1998 Generalsekretärin der Initiative. Wie fällt Ihr persönliches Resümee aus, wenn sie die vergangenen Jahre Revue passieren lassen?

Kogoj: Wichtig waren die Widerstandsbewegungen gegen „Schwarz-Blau" im Jahr 2000, die uns alle, auch mich, sehr stark politisiert und vernetzt haben. Für die Initiative Minderheiten war die Ausstellung "Gastarbajteri - 40 Jahre Arbeitsmigration" im Wien Museum und in der Hauptbücherei ein Highlight. Es war sicherlich unser größtes, schwierigstes, schönstes und publikumswirksamstes Projekt.

daStandard.at: Eine letzte Frage: Wie "minderheitengerecht" ist die österreichische Gesellschaft heute?

Kogoj: Ein klares "Gar nicht"! (Meri Disoski, 3. Mai 2011, daStandard.at)


Von AktivistInnen aus dem Volksgruppen-, MigrantInnen-, Lesben- und Schwulen- und Behindertenbereich im Jahr 1991 gegründet, verfolgte die Initiative Minderheiten von Anfang an die Strategie, minoritäre Allianzen zu schaffen. Von Beginn an wollte die Initiative eine Plattform und Vernetzungsorganisation für unterschiedliche Minderheiten sein, um gemeinsam gegen Diskriminierung aufzutreten. Zudem versteht sich die Initiative als Schnittstelle zwischen Kultur und Bildung.

Neben der im November stattfindenden Tagung anlässlich des 20jährigen Jubiläums der Initiative ist eine Vielzahl weiterer Projekte geplant. Derzeit wird beispielsweise an dem Projekt „Roma an die Universität! Strategien zu höheren Bildungsabschlüssen für marginalisierte Gruppen". In Workshops mit Roma-Jugendlichen geht es dabei um ihre Bildungsbiografien und die Frage, was diese gefördert bzw. behindert hat. Zusammen mit dem Romano Centro ist außerdem ein Ausstellungsprojekt über „Roma in Österreich" geplant. Ein anderes Projekt widmet sich dem Vergleich von erstsprachlichen Bildungsangeboten für SlowenInnen in Kärnten bzw. MigrantInnen in Wien

Links:

Initiative Minderheiten

Gastarbajteri - 40 Jahre Arbeitsmigration

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20 Postings
Alina Zak
01
welch Hohn

eine Land wie Österreich, das sich anscheisst vor der Diskriminierung von Minderheiten und dann so eine aussage:

"Wie "minderheitengerecht" ist die österreichische Gesellschaft heute? Kogoj: Ein klares "Gar nicht"!

so kann nur reden, wer wenig anderes kennt, vor allem nicht die Situation anderswo.

Schwarz-maler wie Frau Kogoj sollten keine macht bekommen, denn sie schaffen Gräben, keine Brücken....

tablespace65
00
"Die Bestellung des Staatssekretärs ist eine Verhöhnung all unserer bisherigen Forderungen. Nicht aufgrund seiner Jugend, sondern weil er kein Experte ist"!

Perfekt auf den Punkt gebracht.

Norbert Dichand
02
Ganz check ichs nicht...

"Eine Gesellschaft ist nur dann minderheitengerecht, wenn sie verschiedene Lebensentwürfe gleichmäßig und gerecht ermöglicht und fördert."

Und? Wodurch ist zb. ein türkischer Migrant in seinen Lebensentwürfen in Österreich eingeschränkt? Mit einer legalen Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung darf er alles tun und lassen was ein Österreicher auch darf.

K. K. Lacke
12
in Südtirol gibt es Minderheitenrechte seit '88

und nur deshalb weil ZWEI DRITTEL der Bevölkerung der "autonomen Region Bozen" deutschsprachig sind

eine Zweidrittelmehrheit slovenischsprachiger MitbürgerInnen ist mir aus keiner Kärntner Gemeinde bekannt

vielleicht ist es ja Absicht daß hier Äpfel mit Birnen verglichen werden...

hanSteiner
00
Uh, da sprechen sie ein heikles Thema an.

Selbstverständlich war die Abstimmungszone A in Kärnten, sie dürfen gerne googeln wie weit die reichte, zu 70%, also ÜBER ZWEI DRITTEL slowenischsprachig. Auch eine Generation später, als der Staatvertrag unterzeichnet wurde, hat sich hier im wesentlichen nicht so viel verändert.

Und auch heute gibt es Orte und Gemeinden, die eine slowenische Mehrheit haben, etwa Zell Pfarre usw.

Aber all die Rechte, die den deutschsprachigen Südtirolern das Autonomiestatut bringt hat ja ohnehin niemand in Kärnten auch nur anzusprechen gewagt.

Man vergleicht also nur Äpfel mit, weil seit Jahrzehnten hinausgezögert, verschrumpelten Äpfeln. Wäre der politische Wille da gewesen, sprächen heute ebenso fast ALLE dort beide Sprachen.

1 Wolfgang 1
01

Die Situation und Geschichte von Südtirol mit jener der Kärntner Slowenen zu vergleichen ist aber schon ein bisserl frech.

Außerdem geht es um eine Volksbefragung und nicht eine Volksabstimmung, das sollte sich mittlerweile bis zu Standard und Minderheiten-Initiative durchgesprochen haben. Ich finde diese (die Volksbefragung nämlich) zwar aus Unfug, aber man sollte sie doch korrekt bezeichnen.

q_e_d
35
"Gar nicht" ???

Bei der Kenntnis der Lage scheint neben Kurz auch diese Frau eine Fehlbesetzung zu sein.

ps1
22

klare positionen wie sie hier vertreten werden sind das einzige, was gegen den hiesigen rechts/konservativen normalzustand hilft!

Freund der kärntner Fandangos grandes (ex Foromat)
14

Platte Fragen, platte antworten. politisch gefärbt obendrein.

Wenn österreich schon so schrecklick für minderheiten sein soll, dann soll sie auch sagen, was man verbessern kann, ein "gar nicht" ist so eindimensional wie die Frage.

Ira1
23
aus einer mehrheitsposition

lässt sich sowas ganz flockig fordern. wenn die minderheiten sich schon aufregen müssen, dann sollen sie nicht nur für ihre anliegen öffentlichkeit schaffen, unterstützung finden, sondern auch noch freundlich, differenziert sein, nicht anecken und vor allem: immer konstruktive vorschläge machen und antworten finden. kurz: die ganze arbeit. verstehe ich Sie richtig?

Freund der kärntner Fandangos grandes (ex Foromat)
02

nicht die minderheit sondern die gute Frau Kogoj.

Aber ja, wenn ich mit meiner Situation nicht zufrieden bin, dann muss ich für mein Anliegen werben.

Konstruktuve vorschläge würde ich mir von einer Organisation die sich "initiative Minderheit" nennt schon erwarten, oder was macht die gute Frau sonst den ganzen tag wenn sie keine interviews gibt ?

Anecken ist manchmal ganz hilfreich allerdings tut sie das ja auch nicht zumindest nicht in dem interview. sie übt sich in gemeinplätzen, das mag aber auch an dem mauen interviewer liegen.

BTW: ich bin in dem Land wo ich dzt lebe zumindest Ausländer, nach obiger Definition bin aber kein angehöriger einer Minderheit.

Ira1
00
was

wissen Sie denn von der arbeit der initiative minderheiten? und: was würden Sie konstruktives vorschlagen? welche fragen hätten Sie frau kogoj stellen wollen?

Freund der kärntner Fandangos grandes (ex Foromat)
00

schön wie sie auf Punkte, die sie selbst eingebracht haben, dann nicht mehr eingehen.

ich weiss von der initiative rein gar nichts, es wäre also schön mehr zu erfahren. eine ausstellung nud widerstand gegen schwarz/blau ist für mich denkbar wenig.

Konkrete vorschläge, was Kurz als erstes angehenen könnte, wo sind die grössten Probleme in den von ihr vertretenen Minderheiten, wo kann man schnell und einfach probleme lösen.
was sind die grossen broken, die angegangen werden müssen aus ihrer Sicht etc etc

das ortstafelproblem mag ja für Österr. und das BZÖ eines der Hauptprobleme gewesen sein, für die slowenische Minderheit ist das eher ein Randproblem, da gibt es essentiellere Probleme.

shoosi
02

eine Verhöhnung. so ist es. leider.

Ira1
32
Endlich

sagt jemand klar, was Sache ist: "Es ist eine Frechheit, bei international verbrieften und sich in Verfassungsrang befindlichen Rechten eine Volksabstimmung durchführen zu wollen".
Bei all dem perfiden Herumgeeiere eine Wohltat.

Freund der kärntner Fandangos grandes (ex Foromat)
11
Ich lebe jetzt in der Schweiz und ich würde es sehr begrüssen, wenn das Volk öfter mal gefragt würde

Warum soll ein Volk nicht auch über so sachen wie minderheitenfragen abstimmen dürfen.

Man sollte halt die Fragestellung richtig machen:

Wollen sie das Österreich seine 1955 unterschrieben Vertäge mit der int. Gemeinschaft aufkündigt und minderheiten keine sonderrecht genehmigen (mit beschrieb aller Konsequenzen daraus) bla bla bla ?

Warum nicht ?

Viele Länder (darunter auch slowenien) kümmern sich einen Scheiss um ihre Minderheiten und sind trotzdem mitglied der int. Gemeinschaft, wenn die Bürger das wollen, dann sollen sie das bestimmen dürfen.

Nota bene: Kärntnen war überigens bis auf die Orttafeln in der Minderheitenförderung schon seit Jahren internationaler Musterschüler.

hanSteiner
11

Na jetzt einmal halblang. Kärnten ist internationaler Musterschüler und Slowenien kümmert sich einen Scheiss?
In Slowenien gilt das Prinzip, dass in der gesamten gemischtsprachigen Region (slowenisch-ungarisch in Prekmurje und slowenisch-italienisch in Primorska) in allen Orten (auch wenn im einzelnen dort keiner die Minderheitensprache spricht!) alles zweisprachig beschriftet ist, beide Sprachen als Amtssprachen gelten, der Unterricht für Alle (!) in beiden Sprachen stattfindet.

Österreich versucht seine Versprechen aus dem Staatsvertrag zu erfüllen, wobei aber gerade Kärnten 1972 durch Gewalt oder durch Kampagnen wie "Kärnten wird einsprachig" (BZÖ), Taferlverschieberei usw. auffällt. Damit zeigt man auch Wertschätzung, negative.

Freund der kärntner Fandangos grandes (ex Foromat)
00
soweit ich die diskussion verfolge geht es um eine Volksbefragung und nicht um eine Volksabstimmung, was ja doch ein klarer unterschied ist.

2. sollte das kärntner Volk die möglichkeit haben den Herren Uwe Scheu, Dörfler zu zeigen, was sie von der Politik in der Sache genau halten.

Warum fürchtet man sich so vor einer Befragung des VOlkes, wäre es nicht schön und für zukünftige Entscheidungen etc wenn eine grosse Mehrheit für die jetztige ausverhandelte Lösung stimmen würde ?

Wobei die Befragung auch die möglichkeit beinhalten sollte, ob man auch mehr ortstafel zugestimmt hätte (man kann ja mit der jetzigen lösung nicht zufrieden sein, weil es zu wenige sind).

hanSteiner
00

Ja, dann, möge man das Volk befragen, allerdings müsste es das gesamtösterreichische sein, schließlich ist es ein Bundesgesetz.

Aber nachdem das nicht geschieht, und auch ihr Vorschlag für eine Möglichkeit der Äußerung zu einer vollen Umsetzung des Staatsvertrages (alle Aufschriften topographischer Natur in gemischten Bezirken, so steht es dort) sicher nicht möglich sein wird, brauche ich auf ihre Frage, warum man das ganze für eine Farce hält, wohl nicht näher eingehen?

Freund der kärntner Fandangos grandes (ex Foromat)
00

ich halte es natürlich auch für eine farce.

trotzdem würde ich 400.000 EUR riskieren, wenn das Ergebnisse eine klare unterstützung wäre (auch wenn es sich dann die Blauen auf die Fahnen heften).

es wäre ein "hand ausstrecken" ggü der MNinderheit nach den streiterein der letzten Jahre (vor allem unter blauer führung und aus rein wahltaktischem kalkül)

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